Grünen-Spitze tritt nach Wahlniederlagen ab: Personelle Konsequenzen
Nach den Misserfolgen bei mehreren Wahlen zieht die Grünen-Spitze Konsequenzen und kündigt den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes an. Die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid...
Grünen-Spitze tritt nach Wahlniederlagen ab: Personelle Konsequenzen
Die Grünen-Spitze zieht nach den Misserfolgen bei mehreren Wahlen personelle Konsequenzen und kündigt den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes an. Ein Neustart soll auf dem...
Ampel-Spitzen beraten über Intel-Milliarden im Bundeshaushalt
Die Spitzen der Ampel-Koalition, bestehend aus Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP), haben sich in Berlin getroffen,...
Drei Gründe für den Rücktritt der Grünen-Parteispitze: Neuaufstellung
Der komplette Parteivorstand der Grünen hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt, um die Partei aus einer tiefen Krise zu führen. Diese Entscheidung kommt nach desaströsen...
Herbst der Entscheidungen für die Koalition: Wie die Ampel Tritt fassen will
Die Ampel-Koalition unter der Führung von Kanzler Olaf Scholz steht vor einem entscheidenden Herbst, in dem wichtige Weichenstellungen zu den Themen Migration, Haushalt, Industrie,...
Kompromiss bei Präsidentenwahl im Thüringer Landtag möglich: AfD-Landtagsfraktion
Die AfD, als stärkste Fraktion im Thüringer Landtag, beharrt auf ihrem Vorschlagsrecht für die Wahl des Landtagspräsidenten. Inmitten von Diskussionen über Kompromissbereitschaft und der...
Bundestag beschließt Bürokratieentlastungsgesetz: Papierkram wird reduziert
Der Bundestag hat das Bürokratieentlastungsgesetz IV verabschiedet, das darauf abzielt, den bürokratischen Aufwand für Unternehmen und Bürger zu reduzieren. Das Gesetz umfasst rund 60...
Virologe Hendrik Streeck strebt den Bundestag an
Der prominente Virologe Hendrik Streeck plant den Eintritt in die Bundespolitik und hat angekündigt, bei der kommenden Bundestagswahl für die CDU anzutreten. Diese Entscheidung...
Traumergebnis für Bätzing-Lichtenthäler: SPD wählt sie zur neuen Chefin
Die rheinland-pfälzische SPD hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur neuen Parteivorsitzenden gewählt, mit einem ungewöhnlich hohen Ergebnis von 98,98 Prozent. Sie ist die erste Frau in...
Patientenschützer bezeichnen Corona-Aufarbeitung als „Trauerspiel“ wegen den Folgen der Pandemie
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die geplante Corona-Aufarbeitung der Ampel-Regierung scharf kritisiert. Der Vorstand Eugen Brysch bezeichnete die Maßnahmen als unzureichend und fordert Konsequenzen...